(Bild: Senatspressestelle Bremen)
Die Kooperationsvereinbarung konkretisiert die bisherige Zusammenarbeit in zehn Kooperationsfeldern für die kommenden Jahre. Dabei geht es u. a. um einen zielgerichteten Austausch von Cybersicherheitsinformationen, gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie gegenseitige Hospitationen.
BSI-Präsidentin Claudia Plattner: „Die sichere Gestaltung der Digitalisierung in Deutschland kann nur gelingen, wenn die Länder und der Bund eng zusammenarbeiten. Mit der heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung setzen wir einen verbindlichen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit. Wir freuen uns, in der Freien Hansestadt Bremen einen engagierten Partner gefunden zu haben, der mit uns an der Verwirklichung der Vision einer Cybernation Deutschland arbeitet.“
Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen: „Ob für Bürgerinnen und Bürger oder staatliche Einrichtungen: Die Informationssicherheit ist in einer sich fortwährend und immer schneller wandelnden digitalen Welt das A und O. Deshalb haben wir in Bremen die Zentralstelle Cybersicherheit in der Innenbehörde eingerichtet. Sie dient als Ansprechstelle für staatliche, wissenschaftliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Akteure und als Informationsschnittstelle im Bereich Cybersicherheit. Ich freue mich, mit dieser Kooperationsvereinbarung den nächsten Schritt in der guten Zusammenarbeit mit dem BSI zu gehen. Die Herausforderungen der inneren Sicherheit unterliegen einem stetigen Wandel, und die Cybersicherheit gewinnt eine immer größere Bedeutung. Für mich ist es deshalb folgerichtig, dass das BSI in diesem Bereich perspektivisch eine Rolle übernimmt, wie sie derzeit bereits das Bundeskriminalamt für die Kriminalpolizei und das Bundesamt für Verfassungsschutz für den Verfassungsschutzverbund einnehmen.“
Björn Fecker, Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen: „Cybersicherheit erfordert kontinuierliche Wachsamkeit, Resilienz und Kooperation innerhalb unserer öffentlichen Systeme. In Zeiten von Hacker-Angriffen auf demokratische Institutionen markiert Cybersicherheit den Grundpfeiler eines geschützten Daten- und Informationsaustausches. Insbesondere für den Öffentlichen Dienst hat Sicherheit oberste Priorität, da wir mit den höchst sensiblen Daten unserer Bürgerinnen und Bürger der Freien Hansestadt Bremen verantwortungsvoll und verlässlich umgehen. Die Kooperationsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zeigt, dass wir die Digitalisierung ernst nehmen und weiterhin gesichert vorantreiben.“
Kooperationsvereinbarungen strukturieren die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit im Bund-Länder-Verhältnis unter Beachtung des verfassungsrechtlichen Rahmens. Das BSI hatte zuvor bereits Kooperationsvereinbarungen mit den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgeschlossen.
